Wie kann es eigentlich sein, dass manche großen Konzerne in Deutschland Milliarden verdienen und trotzdem kaum Steuern zahlen? Wie das funktioniert, wollen wir uns an einem einfachen Beispiel näher ansehen.
Nehmen wir an, Sie betreiben eine kleine Dorfbäckerei. Ihre Kundinnen und Kunden lieben Ihre Backwaren, die Sie ganz traditionell ohne industrielle Fertigmischungen herstellen. Trotzdem sind Sie nicht frei von Sorgen: der Fachkräftemangel, die steigenden Energiepreise und auch der nicht mehr ganz so locker sitzende Euro machen sich auch in Ihrem Geschäft bemerkbar.
Es wäre also schön, wenn Sie Ihre Kosten senken könnten. Was läge da näher, als weniger Steuern zu zahlen? Sie gründen dazu z.B. auf den Cayman Islands eine Briefkastenfirma, die Dorfbäckerei International (DBI). Per Vertrag übertragen Sie alle Rezepte, die Sie in der Dorfbäckerei nutzen, an DBI. Anschließend schließen Dorfbäckerei und DBI einen Lizenzvertrag.
Der entscheidende Punkt: die Dorfbäckerei nutzt für die Herstellung ihrer Backwaren nun nicht mehr einfach so Ihr Wissen und Können, sondern eine Lizenz von DBI. Damit wird für jedes hergestellte Teil eine Lizenzabgabe fällig. Dadurch steigen für die Dorfbäckerei die Herstellungskosten, die Ertragslage wird schlechter und es müssen weniger Steuern gezahlt werden. Auf der anderen Seite entstehen Einnahmen bei DBI. Da die in einem Steuerparadies angesiedelt ist, fallen dort aber nur geringe Steuerzahlungen an.
Das Erstaunliche an diesem Modell ist, dass sich in der täglichen Praxis gar nichts ändert: die Backwaren werden nach wie vor von der Dorfbäckerei hergestellt und verkauft, niemand im Betrieb würde einen Unterschied bemerken. Trotzdem entsteht ein Teil der Wertschöpfung jetzt nicht mehr im Dorf, sondern auf den Cayman Islands. Und das, obwohl niemand von Dorfbäckerei oder DBI dort arbeitet.
Sie können das Modell aber noch weiter treiben: DBI erhöht ihre Lizenzgebühren so weit, dass der Dorfbäckerei bei jedem Brötchen, Brot oder Teilchen ein leichter Verlust entsteht. Da beide Firmen Ihnen gehören, ändert sich für Ihre Einnahmen zunächst nichts: das, was die Dorfbäckerei an Verlusten einfährt, gleicht DBI durch erhöhte Einnahmen vollständig aus. Aber die Ertragssteuern der Dorfbäckerei sinken auf Null.
Je nachdem, wie skrupellos Sie sind, könnten Sie die inzwischen scheinbar schwierige Ertragslage der Dorfbäckerei auch noch nutzen, um z.B. bessere Mietkonditionen durchzusetzen oder die Löhne zu drücken. Vielleicht wäre der Betrieb sogar für öffentliche Fördergelder qualifiziert, die nebenbei bemerkt natürlich aus Steuermitteln finanziert werden.
Solche Modelle zur Steuervermeidung funktionieren überall dort, wo sich irgendeine Form von geistigem Eigentum (im Beratersprech Intellectual Property oder IP) geltend machen lässt. Sie sind in der Logistikbranche? Dann haben Sie sicher eine Plattform für die effiziente Organisation von Lieferketten. Sie sind in der Pharmaindustrie? Dann haben Sie Patente für die Herstellung von Medikamenten. Sie stellen Mobiltelefone, Computer oder andere elektronische Geräte her? Dann wird sowieso niemand ihr IP in Frage stellen. Immer können Sie anführen, dass wesentliche Teile der Wertschöpfung irgendwo anders stattfinden und vor Ort nur niederwertige Arbeiten verrichtet werden oder gar Verluste entstehen.
Problematisch werden solche Modelle vor allem dadurch, dass sie – ganz legal – den fairen Wettbewerb untergraben und der Gesellschaft wesentliche Einnahmen entziehen. Der Gesetzgeber ist also gut beraten, sich Gedanken zu machen.